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23.07.2022

Vom Schreibtisch geräumt II

Der Nazi & der Friseur

Uckermark (ipr) In den vergangenen Wochen wurden Nazi-Schmierereien sowohl in Templin als auch in Angermünde entdeckt. In beiden Fällen tauchten Hakenkreuze auf. So etwas zieht immer Ermittlungen wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach sich.

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30.06.2022

Vom Schreibtisch geräumt I

Haftstrafe für Reichsbürger bleibt

Schwedt (ipr) Vor einer Woche wartete man am Schwedter Amtsgericht mal wieder vergeblich auf einen Reichsbürger. Der hatte Einspruch gegen einen Strafbefehl eingelegt und sollte sich nun vor Gericht für einen versuchten Angriff mit einer Fahnenstange auf eine Polizistin verantworten. Da er nicht erschien, wurde der Einspruch verworfen.

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14.06.2022

Reichsbürgerin vor Gericht

Sie war nicht da

Prenzlau (ipr) Vergangenen Donnerstag ist vor dem Amtsgericht in Prenzlau der Einspruch einer Reichsbürgerin gegen einen Strafbefehl wegen versuchter Nötigung verworfen worden. Der Grund: Die 70-jährige Frau war gar nicht erst zur Verhandlung erschienen.

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09.06.2022

III. Weg am Wolletzsee

Wandern unter Polizeiaufsicht

Angermünde (ipr) Knapp vierzig AnhängerInnen der Nazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" hatten sich am 28. Mai zur sogenannten Adlerwanderung rund um den Angermünder Wolletzsee getroffen. Mit von der Partie war diesmal auch die Polizei.

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11.05.2022

Reichsbürger per Strafbefehl zu einer Haftstrafe verurteilt

Vor Gericht war er nicht erschienen

Schwedt (ipr) Nach einer Attacke mit einer Fahnenstange auf eine Polizistin in Schwedt hat ein Reichsbürger per Strafbefehl sechs Monate Haft erhalten. Die Haftstrafe wurde zu drei Jahren auf Bewährung ausgesetzt. Zusätzlich soll der Mann eine Geldstrafe von 1500 Euro bezahlen.

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13.01.2026

Zehn Jahre nach dem Nazi-Überfall auf Connewitz

Am Sonntag jährte sich der Nazi-Überfall auf den Leipziger Stadtteil Connewitz zum zehnten Mal. Am 11. Januar 2016 waren rund 300 Rechtsextreme in den als links-alternativ bekannten Stadtteil eingedrungen, hatten Autos beschädigt und Geschäfte verwüstet. Der entstandene Sachschaden belief sich auf rund 113.000 Euro.

Bereits in der Tatnacht identifizierte die Polizei 214 mutmaßliche Angreifer. Insgesamt wurden später 217 Personen angeklagt. Inzwischen sind 212 Verfahren rechtskräftig abgeschlossen. Ein Verfahren wurde eingestellt, weil der Angeklagte inzwischen verstorben ist. Zwei weitere Prozesse endeten mit Freisprüchen. Alle übrigen Angeklagten wurden wegen Landfriedensbruchs verurteilt – überwiegend zu Bewährungsstrafen.


08.01.2026

Nazisymbole geschmiert

Am Dienstag wurde der Polizei mitgeteilt, dass noch Unbekannte an die Glasflächen einer Bushaltestelle in der Ernst-Thälmann-Straße in Müncheberg (Märkisch-Oderland) ein Hakenkreuz sowie eine SS-Rune und Zahlencodes der rechten Szene geschmiert haben. Wer sich da betätigte und welche Motivation dahintersteckte, ermittelt nun der Polizeiliche Staatsschutz der Direktion Ost.


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