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[hintergrund] | uckermark |
09.01.2014
Finowfurt (ipr) 2013 ist der Versuch gescheitert, das Grundstück der Manns in Finowfurt (Barnim) zu einem zentralen Konzertort der rechten Szene in Brandenburg und Berlin auszubauen. Für das kommende Jahr muss allerdings mit einem erneuten Versuch gerechnet werden.
12.07.2012
Pinnow (ipr) Als am vergangen Samstag Wohnungen und Geschäftsräume in Gütersloh, Herzebrock-Clarholz, Berlin, Potsdam und Ahrensfelde (Barnim) durchsucht wurden, befanden sich die Polizeibeamten auf der Suche nach Waffen. Gefunden wurden lediglich Schreckschusspistolen und ein Luftdruckgewehr. Bleibt die Frage, wer hat die Waffen? Oder gibt es sie gar nicht?
06.05.2009
Bernd Ks. Leben verlief neben den Schlagzeilen. Erst sein Tod brachte ihn kurzzeitig in die Schlagzeilen, machte ihn zum sensationsträchtigen Opfer. Erst sein Tod ließ ihn obdachlos werden, machte ihn zum arbeitslosen Alkoholiker – oder prosaischer – zu einem, der am Rande der Gesellschaft lebte. Es passte so schön ins journalistische Weltbild: Zwei Angehörige der rechten Szene Templins töten einen Obdachlosen auf brutalste Weise. Sie haben ihn zertreten wie man Ungeziefer zertritt.
27.02.2008 Stand 13.08.2008
Pinnow (ipr) Der Schwerpunkt der rechten Gewalt in der Uckermark lag im Jahr 2007 nach jetzigem Wissensstand in der Kreisstadt Prenzlau und in der Kurstadt Templin. In Prenzlau waren vornehmlich Menschen anderer Hautfarbe Ziel der Angriffe. In Templin wurden vermeintliche Linke angegriffen. In beiden Städten waren einzelne Täter mehrfach mit Gewaltdelikten in Erscheinung getreten.
„Es gehört eigentlich zur Aufgabe einer revolutionären Bewegung, solche Sachen nebst den teilnehmenden Protagonisten aufzuzeichnen, damit es generell nicht vergessen wird und sie später „sonderbehandelt“ werden können!“ (http://forum.thiazi.net/showthread.php?t=66801)
Mit diesem Satz reagierte der Stammschreiber „Ragnaroek“ im rechtsradikalen Thiazi Forum auf die Berichterstattung über den NPD Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern im September 2006 im Sat1 Frühstücksfernsehen.
18.03.2024
René Springer nennt VS korrupt
Im Gespräch mit Brandenburg Aktuell sagte der neue Vorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer, dass der Verfassungsschutz in seiner heutigen Form korrupt sei. Zuvor hatte er noch behauptet, dass die Verfassungsschutzmitarbeiter gegenüber dem Innenminister weisungsgebunden seien. "Und der habe ein Parteibuch", so Springer. Damit erklärte er die Einstufung des AfD-Jugendverbandes "Junge Alternative" als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz.
Der Moderator von Brandenburg Aktuell hinterfragte diese Aussagen nicht. Im Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetz steht allerdings nichts von einer Weisungsgebundenheit gegenüber dem Innenminister.
10.03.2024
Mal wieder Höcke
Im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem verbotenen Nazi-Ausspruch hat der Justizausschuss des Thüringer Landtags am Freitag die Immunität des AfD-Politikers Björn Höcke aufgehoben. Höcke selbst schrieb am Freitag bei X (vormals Twitter), es sei das achte Mal, dass seine Immunität aufgehoben worden sei. Zuerst hatte der MDR Thüringen online über die aktuelle Entscheidung berichtet.
Hintergrund sind demnach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera. Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende soll im Dezember in Gera bei einer Versammlung den Spruch "Alles für Deutschland" verwendet haben, die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA), der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP.
05.02.2024
Steine und Böller geworfen
Wie der Polizei gestern angezeigt wurde, ist der Jugendclub in der Schönerlinder Straße im Ortsteil Zepernick offensichtlich Ziel einer Attacke geworden. Noch Unbekannte haben eine Fensterscheibe durch Steinwürfe zerstört und dann durch diese Scheibe noch einen Böller geworfen. Auf der Fassade hinterließen sie zudem ein geschmiertes Hakenkreuz. Wer die Täter waren und welche Motivation sie hatten, ermittelt nun der Staatsschutz der Direktion Ost.
02.02.2024
CDU-Polizist kuschelt mit AfD
Der neue Vorsitzende der Schulzendorfer CDU, Markus Witteck, plädiert dafür, den Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene zu überdenken. Eine Zusammenarbeit dürfe kein Tabu sein. "Wenn es gut ist für den Ort, sollte man an einem Strang ziehen", sagte der 45 Jahre alte Polizeibeamte der Märkischen Allgemeinen Zeitung.
Eine grundsätzliche Ausgrenzung der AfD hält er angesichts von Wahlergebnissen von gut 30 Prozent, wie jüngst bei der Landratswahl in Dahme-Spreewald, für falsch. Witteck glaubt, dass die AfD bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 ein ähnliches Ergebnis erzielen könnte. In Schulzendorf errang die AfD bei der Kommunalwahl 2019 drei Mandate, so viele wie CDU, SPD, Linke und Bündnisgrüne.
29.01.2024
Polizei kommt zu spät
Am späten Freitagabend wurde der Polizei ein Szenario gemeldet, das sich am Bahnhof Friedenstal abgespielt haben soll. Dort hatte sich eine Gruppe Jugendlicher aufgehalten und nach Zeugenaussagen Naziparolen wie "Heil Hitler" und "Sieg Heil" gerufen. Auch Pyrotechnik sei im angrenzenden Parkhaus gezündet worden. Als Polizisten am Ort des Geschehens eintrafen, flüchteten mehrere Personen und konnten nicht mehr gegriffen werden. Der Staatsschutz der Polizeidirektion Ost übernimmt nun die weiteren Ermittlungen.
15.01.2024
Fußballfans und Hitlergrüße
Ein stark betrunkener 32-Jähriger soll am Sonnabend in einem griechischen Restaurant in der Neuruppiner Bilderbogenpassage den Hitlergruß gezeigt haben. Der Mann hatte das Restaurant in einer Gruppe von etwa 20 anderen Männern besucht - zwei von ihnen sollen ihm auf den Gruß geantwortet haben. Zuerst berichtete die Märkische Allgemeine Zeitung.
Der polizeibekannte 32-Jährige habe zunächst versucht, sich der Polizei zu entziehen, sagte der Sprecher der Polizeidirektion Nordl. Polizeibeamte hätten den Mann außerhalb des Restaurants fixieren müssen und schließlich in Gewahrsam genommen, damit er auf der Wache ausnüchtern kann. Bei einer Alkoholkontrolle waren 1,86 Promille festgestellt worden.
Der 32-Jährige, der den Hitlergruß gezeigt haben soll, und die beiden 34-Jährigen, die ihm geantwortet haben sollen, leben in Ostprignitz-Ruppin. Die drei Männer müssen mit einer Anzeige rechnen, Verwenden von Kannzeichen verfassungswidriger Organisationen. Beim 32-Jährigen kommt noch Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte hinzu.
08.01.2024
Grüne Hakenkreuze in Eberswalde
Am Freitagabend wurden in Eberswalde vier Hakenkreuze in grüner Farbe an der Fassade eines Gebäudes am Markt entdeckt. Nach der Anzeigenaufnahme, bei der eine fotografische Dokumentation erfolgte, ist die Beseitigung der Schmiererei veranlasst worden. Die Staatschutzabteilung der Kriminalpolizei ermittelt nun wegen Verwendens von Kenzeichen verfassungswidriger Organisationen.
05.01.2024
Auf dem rechten Auge blind
387 politisch motivierte rechte Straftaten hat die Abteilung 533 des Berliner Landeskriminalamtes in den vergangenen Jahren nicht bearbeitet. Darunter mindestens zehn Fälle von Körperverletzung und gefährlicher Körperverletzung mit mutmaßlich rassistischem Hintergrund. Dazu kommen schwere Brandstiftung, Nötigung, mehrere Vorwürfe der Volksverhetzung, der Beleidigung und vor allem das Verwenden von Kennzeichen vefassungswidriger Organisationen. Das ergibt sich aus der Antwort des Innensenators auf eine Schriftliche Anfrage der Linke-Abgeordneten Niklas Schrader und Ferat Koçak. Zuerst berichtete der Berliner "Tagesspiegel".