Templin: Nazi-Symbole

Bushaltestelle mit Hakenkreuzen beschmiert

Templin (ipr) Am Samstagvormittag meldeten Passanten der Polizei, dass sie an einer Templiner Bushaltestelle Nazi-Schmierereien entdeckt hätten. In der dazugehörigen Polizeimeldung taucht ein neuer Straftatbestand auf: Verbotene Symbole des 2. Weltkrieges.

Am Samstagvormittag wurde die Polizei zu einer Bushaltestelle in der Templiner Straße des Friedens gerufen. Passanten hatten dort großflächige Parolen und Symbole des Nazi-Regimes festgestellt, deren Verwendung in der Öffentlichkeit unter Strafe steht. Die Worte "Sieg Heil" und "Heil Hitler" sollen dort zu lesen und Hakenkreuze sollen zu sehen gewesen sein, teilte die Pressestelle der Polizeidirektion Ost auf Nachfrage von gegenrede.info mit.

In der Pressemeldung am Sonntag stand etwas von verbotenen Symbolen und Parolen des 2. Weltkrieges. Diese Formulierung ist nicht richtig. Der Paragraf 86a StGB stellt das öffentliche Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und nicht des 2. Weltkrieges unter Strafe. Die Prenzlauer Zeitung hat gestern die Polizeimeldung unreflektiert übernommen.

Nach der Anzeigenaufnahme wurde die Stadt Templin mit der Beseitigung dieser Schmierereien beauftragt. Der Staatsschutz ermittelt.

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