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news >> 2020 >> 200616_01

16.06.2020

Brandenburger Zeitsoldat als Rechtsextremist eingestuft

Es könnte sich dabei um einen Uckermärker handeln

Prenzlau (ipr) Seit gestern gilt die AfD in Brandenburg für den Verfassungsschutz offiziell als Verdachtsfall. Fast zeitgleich dazu wurde bekannt, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) einen Brandenburger Zeitsoldaten und AfD-Politiker als Fall mit fehlender Verfassungstreue eingestuft hat. Laut dem Berliner Tagesspiegel soll es sich dabei um den Vorsitzenden der Uckermärkischen AfD-Kreistagsfraktion Hannes Gnauck handeln.


Hannes Gnauck am 15. Mai in Prenzlaufoto: ipr

Die Deutsche Presseagentur meldet, dass gegen einen Oberfeldwebel bereits ein Disziplinarverfahren laufe mit dem Ziel, den Mann aus dem Dienst zu entfernen. Der Mann soll nach einer Überprüfung der Kategorie "Orange" zugeordnet worden sein. Das bedeute: fehlende Verfassungstreue, ohne dass eine Bereitschaft zu politischer Gewalt hinzukommen muss.

Gegenrede.info hat gestern Nachmittag bei Hannes Gnauck nachgefragt. Dass keine Antwort kommt, ist auch eine Antwort. Auch der MAD gab sich sehr wortkarg und wollte weder Namen noch Standort bestätigen.

Der Tagesspiegel könnte mit Hannes Gnauck trotzdem richtig liegen. Er ist Oberfeldwebel in Prenzlau. Er sitzt im Vorstand der Brandenburgischen "Jungen Alternative", und er hat bereits Besuch vom MAD bekommen "Zwei nette Kameraden vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) befragten mich dann nämlich in einem etwa viereinhalbstündigen 'Verhör' zu verschiedenen Themen. Worum es in diesem Gespräch im Detail ging, möchte ich hier nicht ausführen. Ich kann nur sagen: die angenehmsten Stunden meines Lebens waren es nicht.", schrieb er dazu Anfang des Jahres in der Online-Ausgabe des ebenfalls als Verdachtsfall eingestuften Compact-Magazins.

Solche intensiven Gespräche des MAD bilden die Grundlage für die Beurteilung eines Soldaten über seine Verfassungstreue. Bei ihm scheint danach die Ampel auf "Orange" umgesprungen zu sein.

Grün sind Fälle, bei denen ein Verdacht ausgeräumt wurde. Orange bedeutet, dass mindestens fehlende Verfassungstreue festgestellt wurde – im vergangenen Jahr gab es davon 38 Fälle. Rot sind die erkannten Extremisten, die auch der Gewalt nicht abgeneigt sind.

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