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news >> 2014 >> 101007_01

07.10.2010

Themenarmut bei der NPD Barnim-Uckermark (BUM)

Erneut Kinderschänder-Demo in Joachimsthal

Pinnow (ipr) Die NPD BUM plant für den 23. Oktober 2010 einen Aktionstag mit Mahnwache und anschließendem Aufzug in Joachimsthal (Barnim) unter dem Motto "Keine Gnade für die Täter! – Geborgenheit statt Angst". Das teilte der NPD-Kreisverband gestern auf seiner Website mit.

Die rechtsextreme Partei greift damit erneut den Fall des Sexualstraftäters Werner K. auf, der seit dem Frühjahr 2008 unter ständiger Polizeibewachung in Joachimsthal lebte. Im August 2009 hatte dann das Amtsgericht Frankfurt/Oder entschieden, dass die Dauerobservation der Polizei für den 51-jährigen K. nicht verlängert wird.

Werner K. war Mitte April 2008 nach 22 Jahren Haft wegen mehrfacher Vergewaltigung von Frauen und Kindern freigekommen und zu Verwandten nach Joachimsthal gezogen. Zuvor hatte der Bundesgerichtshof einen Antrag auf nachträgliche Sicherungsverwahrung wegen rechtlicher Mängel zurückgewiesen.

Von daher ist es natürlich absurd, dass die NPD heute behauptet: "Während die Altparteien gegenüber diesen Tätern immer wieder Gnade vor Recht ergehen lassen, fordern wir endlich effektiven Opferschutz." Hier hatte der Bundesgerichtshof Recht gesprochen.

Bereits im Sommer 2008 hatte die NPD in Joachimsthal eine Demonstration mit knapp 100 Leuten durchgeführt und versucht, die Ängste der Menschen für ihre politischen Zwecke zu nutzen.

Dass einige Joachimsthaler Bürger sich mit der Bürgerinitiative "Nachbarschaftliche Solidaritätsgemeinschaft" gegen die Anwesenheit des Sexualstraftäters gewehrt hatten, verschweigt die NPD vornehm. Die Initiative hatte sich allerdings auch klar und eindeutig von den Rechtsextremisten und ihren Aktivitäten distanziert.

Propaganda im Netz

In den Sozielen Netzwerken des Internets erfreut sich das Thema "Kinderschänder" sehr großer Beliebtheit. Bei "jappy" zum Beispiel präsentieren zahlreiche junge Menschen auch aus der Uckermark und de Barnim Nazi-Sprüche wie "Für Rauchen unter 18 bekommt man eine Verwarnung. Für unangeschnalltes Fahren eine Geldstrafe. Für Mord ein paar Jahre. Bei Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz ein paar Sozialstunden. Bei Waffenhandel eine minimale Gefängnisstrafe. Doch wenn man ein Kind vergewaltigt eine sinnlose Therapie!!!" auf der Startseite ihrer Profile.

Foren, in denen die Forderung "Höchststrafe für Kinderschänder" postuliert wird, haben hohe Mitgliedszahlen. Wenn allerdings die Forderung nach Todesstrafe aufgestellt wird, schrumpfen die Mitgliedszahlen massiv zusammen.



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