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news >> 2020 >> 210110_01

10.01.2021am 13.01.2021

AfD-Uckermark ohne Kalbitz

Demoaufruf nicht gelöscht

Prenzlau (ipr) Obwohl die AfD-Demonstration gegen die neueste Coronaverordnung der Landesregierung aufgrund des Infektionsgeschehens in der Uckermark untersagt worden ist, mobilisiert der AfD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Hannes Gnauck noch Sonntag Mittag auf seinem Facebook-Profil für die Veranstaltung.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Felix Teichner hatte bereits Freitagabend auf das Verbot der Veranstaltung hingewiesen. Beide haben sich mächtig aufgeregt. "Die Tatsache, dass die Regierenden die Gültigkeit unsere Grundrechte nun von tagesaktuellen Zahlen abhängig machen, deren Verlässlichkeit zudem mehr als fragwürdig ist, erachten wir als eklatanten Verfassungsbruch und als eines Rechtsstaates für unwürdig. In einem solchen Deutschland, in dem das Recht Tag für Tag neu ausgehandelt wird, besteht für die Bürger keine Rechtssicherheit mehr. Stattdessen wird das Volk der Willkür der Herrschenden ausgeliefert, die mit Selbstermächtigungen und undemokratischen Verordnungen ihre Politik der Verbote und Verfolgungen nach Belieben durchzusetzen versuchen."

Obwohl Hannes Gnauck die Erklärung mitunterzeichnet hat, hält er es scheinbar nicht für nötig, diese Erklärung auf seinem Facebook-Profil zu veröffentlichen. Vielleicht hat er es ja auch nur vergessen, befand er sich doch im parteiinternen Wahlkampf. In seinem neuesten Facebook-Post bedankt er sich bei den Parteimitgliedern der Uckermark und des Barnims für die Wahl zum Direktkandidaten für die kommende Bundestagswahl.

Abschied von Kalbitz?

Bisher war es bei den Anti-Corona-Veranstaltungen üblich, dass auch der geschasste AfD-Parteivorsitzende Andreas Kalbitz zu Wort kam. Diesmal stand lediglich der neue Fraktionsvorsitzende im Landtag Christoph Berndt neben Teichner und Gnauck auf der Rednerliste. Vielleicht wird ja auch bald das Titelbild des AfD-Uckermark Facebook-Profils geändert, das Andreas Kalbitz inmitten der uckermärkischen Parteivorstandes zeigt.

Weitere Veranstaltungen Abgesagt

Neben der AfD-Veranstaltung musste auch eine Gegenveranstaltung von AfD-KritikerInnen der Coronaverordnung ihren Tribut zollen. Dazu blieb eine Mahnwache für die Coronatoten zu der ein Prenzlauer aufgerufen hatte, auf der Strecke.

Aktionen gegen Coronamaßnahmen

Parallel zu der geplanten AfD-Protestveranstaltung auf dem Prenzlauer Marktberg tauchten in der Innenstadt Flugblätter auf, die die Einzelhändler in der Friedrichstraße aufforderten, die Ladenschließungen nicht hinzunehmen und ihre Läden am kommenden Montag zu öffnen. Zuerst berichtete die Prenzlauer Zeitung über die Flugblätter, die an die Fensterscheiben der Läden geklebt worden waren und auf die Initiative "Wir mach auf" verweisen.

Laut Claudia Marsal wächst diese Gruppe im Internet unaufhörlich. Sie stellt diese Initiative fälschlicherweise in der Prenzlauer Zeitung als Massenaktion da, der im Messengerdienst Telegram über 50.000 Interessierte folgen. In Wirklichkeit folgen der Initiative bei Telegram knapp 20.000 Menschen. Dabei ist unklar, sind es Händler oder Unterstützer. Auf der Website diskutieren 30 Interessierte. Im Vergleich dazu: die Telegram-Gruppe von "Querdenken Stuttgart" hat knapp 70.000 Abonnenten. Am Chat von Querdenken Prenzlau beteiligen sich bei Telegram 23 Menschen.

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