17.05.2018

Geldstrafe für Hasskommentare

Mit zweierlei Maß

Cottbuss (ipr) Zwei Gramzower Rechtsextremisten sind für einen Facebook Hass-Dialog von der Cottbusser Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Online-Kriminalität mit Strafbefehlen wegen Volksverhetzung versehen worden. Als Reaktion auf ein Handy-Video hatten sie gefordert, Migranten zu vergasen. Zahlen müssen beide Männer, aber aus unterschiedlichen Gründen.

screenshot: ipr

Während Hitlerfan Sebastian S. den Strafbefehl von 90 Tagessätzen zu je 30 € akzeptierte, versuchte Stefan Z. sein Glück mit einem Widerspruch. Gestern sollte der Prozess stattfinden. Der Termin wurde allerdings aufgehoben. Vom Gerichtssprecher hieß es, dass die Staatsanwaltschaft der Einstellung des Verfahrens nach § 153 a gegen Zahlung einer Geldauflage zugestimmt habe. Das sei aber noch nicht rechtskräftig. Die Geldauflage soll der Höhe des Strafbefehls entsprechen.

Gegenrede.info hatte vor etwa einem Jahr bei Recherchen ein Video mit den dazugehörigen Hass-Kommentaren auf Facebook entdeckt und darüber berichtet. Das Video zeigte einen Ausschnitt aus einem Streit, der in Gewalt ausartet. Prügelnde sind wohl Migranten. Das Opfer ist ein Mann mit Glatze. Die zwei Gramzower kommentierten das Video mit den Worten: „Dreck Schwein - alle vergasen. hh – Buchenwald!!! - Arbeit macht frei.“